Zentralasienstrategie der EU
Am 14.7. war ich auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde in Berlin zum Thema: ”Ein Jahr Zentralasienstrategie der EU“. Auf dem Podium saßen Dr. Manja Hussner, eine DAAD-Lektorin aus Taschkent, Dr Maksat Kachkeev, ein kirgisischer Jurist aus Köln, und Dr. Jenniver Sehring, „Frau Wasser“ aus Würzburg. Moderiert wurde der Abend von Dr. Beate Eschment der Redakteurin der Zentral-Asien-Analysen.
Interessanterweise scheint die Zentralasienstrategie ein „deutsches Kind“ zu sein, so jedenfalls wurde von Frau Eschment der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Erler zitiert, der übrigens auch im Vorstand der Deutsch-Kasachsichen Gesellschaft sitzt. Dr. Kachkeev, der ein Stipendiat am Institut für Ostrecht ist, informiert dann zuerst über die angestrebten Rechtsreformen. Ende 2008 soll u.a. ein Menschenrechtsdialog mit Kasachstan begonnen werden. Ich erinnere mich noch von meiner Arbeit im Iran wie unsinnig ein solcher Dialog ist und glaube auch nicht dass es viel Sinn macht. Neben diesem Dialog soll bei der Reform des Justizwesens und des Handelsrecht geholfen werden. Dr. Kachkeev macht dann auch klar warum diese beiden Schwerpunktegesetzt wurden: Es geht ums Öl und darum an das Geld, was wir für das Öl bezahlt zu haben wieder heranzukommen. Die Reform des Justizwesen ist insbesondere deshalb wohl wichtig, weil der kasachische Staat immer mehr darauf setzt keine Schiedsgerichtsklauseln in seinen Verträgen zuzulassen.
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